Pres­se­mit­tei­lung

LAK Bayern erhält Unter­stüt­zung für ihre recht­li­che Aner­ken­nung im Hochschulgesetz

Die Landes-ASten-Konfe­­renz Bayern (LAK Bayern) traf sich am vergan­ge­nen Mitt­woch mit der baye­ri­schen Wissen­schafts­mi­nis­te­rin Frau Prof. Dr. med. Mari­on Kiech­le zum Auftakt­ge­spräch. Die Spre­che­rIn­nen der LAK Bayern Marga­re­tha Erber, Maxi­mi­li­an Frank und Constan­tin Pitt­ruff stell­ten aktu­el­le Forde­run­gen der baye­ri­schen Studie­ren­den­ver­tre­tun­gen vor und disku­tier­ten mit der Wissen­schafts­mi­nis­te­rin über die Zukunft der LAK Bayern als hoch­schul­po­li­ti­sche Insti­tu­ti­on und Inter­es­sens­ver­tre­tung der Studie­ren­den. „Das Gespräch mit Frau Minis­te­rin Kiech­le war offen und wert­schät­zend; wir konn­ten unse­re aktu­el­len Forde­run­gen ausführ­lich bespre­chen“, so Pittruff.

Hier­zu haben die Spre­che­rIn­nen gegen­über der Wissen­schafts­mi­nis­te­rin die Themen­schwer­punk­te des im Janu­ar beschlos­se­nen Leit­an­trags zur Zukunft der LAK Bayern erläu­tert. So fordert die LAK Bayern eine Auswei­tung der studen­ti­schen Mitspra­che in hoch­schul­po­li­ti­schen Ange­le­gen­hei­ten, die Etablie­rung kosten­güns­ti­ger Mobi­li­täts­lö­sun­gen für Studie­ren­de in ganz Bayern sowie eine zeit­ge­mä­ße Stra­te­gie zur Digi­ta­li­sie­rung und Moder­ni­sie­rung der Hoch­schu­len. Weite­re Themen des Gesprächs waren unter ande­rem die Posi­tio­nen der LAK Bayern zur Ableh­nung von Studi­en­ge­büh­ren und die recht­li­che Ermög­li­chung von studen­ti­scher Mitspra­che in der Hochschulleitung.

Posi­ti­ve Signa­le erhielt die LAK Bayern hinsicht­lich ihrer lang­jäh­ri­gen Forde­rung nach einer Aner­ken­nung als Landes­stu­die­ren­den­ver­tre­tung im Hoch­schul­ge­setz. „Die LAK Bayern enga­giert sich seit über 15 Jahren in der Hoch­schul­po­li­tik, um den Studie­ren­den eine star­ke Stim­me zu verlei­hen. Wir fordern den Land­tag daher auf, dies mit einer gesetz­li­chen Rege­lung zu würdi­gen“, so Frank. Wissen­schafts­mi­nis­te­rin Kiech­le äußer­te Verständ­nis für das Anlie­gen: „Die Landes-ASten-Konfe­­renz Bayern leis­tet eine gute und wich­ti­ge Arbeit. Soll­te der Baye­ri­sche Land­tag diese im Gesetz fest­schrei­ben, könn­te dies die studen­ti­sche Arbeit an den Hoch­schu­len spür­bar erleichtern.“

Die Spre­che­rIn­nen mach­ten deut­lich, welche prak­ti­schen Vortei­le mit einer Fest­schrei­bung der LAK Bayern im Hoch­schul­ge­setz verbun­den wären. „Die LAK Bayern würde damit eine recht­li­che Aner­ken­nung erfah­ren, die unse­re Rolle insbe­son­de­re in hoch­schul­po­li­ti­schen Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren stär­ken und verste­ti­gen würde“, erklärt Erber. Auch würde dieser Schritt eine eigen­stän­di­ge finan­zi­el­le Unter­stüt­zung der LAK Bayern ermög­li­chen und die Koope­ra­ti­on auf Bundes­ebe­ne fördern. „Gera­de für die Zusam­men­ar­beit mit den studen­ti­schen Vertre­tun­gen ande­rer Bundes­län­der sowie bundes­po­li­ti­schen Akteu­rIn­nen wäre dies zu begrü­ßen“, so Erber weiter.

Auch die Grün­dung einer neuen Tech­ni­schen Univer­si­tät in Nürn­berg, die Minis­ter­prä­si­dent Söder in seiner Regie­rungs­er­klä­rung ange­kün­digt hat, war Thema des Gesprächs. Die Struk­tur­kom­mis­si­on, die beauf­tragt wurde, um das stra­te­gi­sche Profil der Univer­si­tät zu konzi­pie­ren, setzt sich aus Perso­nen mit unter­schied­li­chem diszi­pli­nä­ren Hinter­grund und weit­rei­chen­den Erfah­run­gen in Forschung, Lehre, Wissen­schafts­po­li­tik und ‑manage­ment sowie Wirt­schafts­po­li­tik zusam­men. Vor diesem Hinter­grund hat die LAK Bayern dem Minis­te­ri­um ange­bo­ten, den Grün­dungs­pro­zess aus studen­ti­scher Perspek­ti­ve zu beglei­ten und Studie­ren­de in entspre­chen­de Gremi­en zu entsenden.